So ungerecht funktioniert die US-Präsidentenwahl

USA. Die Präsidentenwahlen starten mit den Vorwahlen. Dort werden die Kandidaten bestimmt. Dieses Mal treten für die Demokraten Kamala Harris und für die Republikaner Donald Trump an. Befremdlich ist, dass praktisch nur 2 Parteien eine Rolle spielen. Das liegt auch am Prinzip „Winner-takes-all“, dazu gleich mehr. Zudem haben die Demokraten und Republikaner durch Tradition, Ressourcen und Organisation eine dominierende Stellung. Drittparteien haben es schwer, Unterstützung zu gewinnen, da Wähler oft ihre Stimmen nicht „verschwenden“ wollen.

Einfach am Wahltag wählen gehen? Nicht in den USA!

In den USA müssen sich Bürger vor der Wahl als Wähler registrieren. Das heißt, sie müssen sich aktiv bei den Behörden anmelden, um bei der Wahl abstimmen zu dürfen. Dieser Prozess kann online, per Post oder persönlich erfolgen, oft einige Wochen vor dem Wahltag. Wenn man sich nicht rechtzeitig registriert, darf man nicht wählen.

The-winner-takes-all

Am Wahltag stimmt der Kandidat dann für eine Partei. In den meisten US-Bundesstaaten erhält der Kandidat, der die Mehrheit der Stimmen gewinnt, alle Wahlleute dieses Staates (mit Ausnahme von Maine und Nebraska). Dadurch haben kleinere Parteien kaum Chancen, Wahlleute zu gewinnen, da sie in der Regel keine Mehrheit in einem Bundesstaat erreichen. Praktisch heißt das, wenn ein Kandidat bspw. 50,000001 % der Stimmen erreicht, bekommt er alle Wahlleute/Stimmen des Bundesstaates zugeschrieben.

Electoral College

Im Dezember treffen sich die „Wahlleute“, um ihre Stimmen abzugeben. Diese haben aber keine „Wahl“ im eigentlichen Sinne, sondern verkünden das Ergebnis aus den Bundesstaaten. Der Kandidat, der landesweit mindestens 270 von 538 Wahlleute-Stimmen gewinnt, wird Präsident/in.

Swing States

In den meisten Bundesstaaten erringt relativ sicher die eine oder andere Partei die Mehrheit, nur in den „Swing States“ ist das Wählerverhalten nicht so klar. Diese sind heiß umkämpft. Es geht um 93 Wahlleute in den Staaten Wisconsin (10 Wahlleute), Michigan (15), Nevada (6), Pennsylvania (19), North Carolina (16), Georgia (16) und Arizona (11).

Der Sturm aufs Kapitol

Der Kongress bestätigt das Ergebnis Anfang Januar, ein rein formaler Akt. Als am 6. Januar 2021 das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 bestätigt werden sollte, stürmten Anhänger von Donald Trump das Kapitol in Washington, D.C. Sie glaubten fälschlicherweise, die Wahl wurde manipuliert. Der Angriff führte zu mehreren Toten und Verletzten. Ein beispielloser Angriff auf die amerikanische Demokratie

Der letzte Schritt

Natürlich konnte der Sturm aufs Kapitol den Wahlsieg von Joe Biden nicht verhindern. Als letztes folgt Amtseinführung. Immer am 20. Januar wird der/die neue Präsident/in vereidigt.

Republikaner eigentlich chancenlos

Die Demokraten haben in den letzten Jahrzehnten mit einer Ausnahme die Mehrheit der Stimmen in den gewonnen. Nur durch das The-winner-takes-all-Prinzip wurden auch republikanische Kandidaten Präsident. Seit 1992, mit Ausnahme der Wahl 2004, haben die demokratischen Präsidentschaftskandidaten mehr Stimmen von der Bevölkerung erhalten als die Republikaner. Auch 2016, als Donald Trump Präsident wurde, gewann eigentlich Hillary Clinton die Mehrheit der Stimmen, aber nicht der Wahlleute.

Fragwürdiger Zuschnitt von Wahlbezirken

Beim Zuschnitt der Wahlbezirke in den USA werden Bezirksgrenzen so gezogen werden, dass eine Partei bevorzugt wird. Dies führt zu ungerechter Repräsentation und reduziert den politischen Wettbewerb, da viele Bezirke fest in der Hand einer Partei bleiben.